Testangebotspflicht für Unternehmen seitdem 20.04.2021
Informationspflicht seitdem 10.09.2021

Stand: 10.09.2021

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung wird an die Dauer der epidemischen Lage gekoppelt und somit bis einschließlich 24. November 2021 verlängert.

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung enthält neu die Verpflichtung der Arbeitgeber, Beschäftigte über die Risiken einer COVID-19-Erkrankung und bestehende Möglichkeiten einer Impfung zu informieren, die Betriebsärzte bei betrieblichen Impfangeboten zu unterstützen sowie Beschäftigte zur Wahrnehmung von Impfangeboten freizustellen.

Ansonsten gelten die bestehenden Arbeitsschutzregeln fort:

• Betriebliche Hygienepläne sind wie bisher zu erstellen und zu aktualisieren, umzusetzen sowie in geeigneter Weise zugänglich zu machen. Dazu sind weiterhin die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregeln und die branchenbezogenen Praxishilfen der Unfallversicherungsträger heranzuziehen.
• Arbeitgeber bleiben verpflichtet, in ihren Betrieben mindestens zweimal pro Woche für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Präsenz die Möglichkeit für Schnell- oder Selbsttests anzubieten.
• Der Arbeitgeber kann den Impf- oder Genesungsstatus der Beschäftigten bei der Festlegung der erforderlichen Schutzmaßnahmen berücksichtigen, eine entsprechende Auskunftspflicht der Beschäftigten besteht jedoch nicht.
• Betriebsbedingte Kontakte und die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen müssen weiterhin auf das notwendige Minimum reduziert bleiben. Dazu kann auch Homeoffice einen wichtigen Beitrag leisten.
• Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen, wo andere Maßnahmen keinen ausreichenden Schutz gewähren.
• Auch während der Pausenzeiten und in Pausenbereichen muss der Infektionsschutz gewährleistet bleiben.

Die Änderungen traten am 10. September 2021 in Kraft.

Weitergehende Informationen:

Bundesarbeitsministerium: FAQ zur Arbeitsschutzverordnung

Die IHK-Organisation hatte sich entgegen der ursprünglichen, sehr weitgehenden Regulierungsvorstellungen innerhalb der Bundesregierung und in einzelnen Ländern, für pragmatische Lösungen eingesetzt. (Kontakt Arbeitsministerium)

Test und Quarantäneverordnungen des Landes NRW gültig seit dem 18.04.2021

Stand: 30.09.2021

Die aktuelle NRW-Verordnung
CoronaTestQuarantäneVO bis 28.09. ; 

CoronaTestQuarantäneVO ab 29.09. ;

CoronaTestQuarantäneVO ab 11.10. ;

Anlage 1 Anforderungen an Teststellen ; 
Anlage 3 Mustertestbescheinigung Beschäftigte

umfasst alle Regelungen in Bezug auf die unterschiedlichen verfügbaren Testverfahren, die unter den Bezeichnungen „Selbsttest", „Schnelltest" und „PCR-Test" bekannt sind. Außerdem legt sie fest, in welchen Fällen und wie eine Quarantäne ablaufen muss.

Arbeitgeber, die ihren Beschäftigen eine kostenlose Beschäftigtentestung anbieten, können hierüber einen Nachweis ausstellen, wenn die Testung bei Anwendung von Coronaschnelltests durch fachkundiges oder geschultes Personal durchgeführt wird.
Möglich ist auch, den Beschäftigten Selbsttests zur Verfügung zu stellen, die diese unter Aufsicht einer unterwiesenen Person machen und deren Ergebnis dann bestätigt wird. Die Beschäftigtentestung und die Nachweiserteilung können entweder durch beauftragte Firmen, Apotheken oder Ähnliche, oder durch eigene Beschäftigte der Betriebe erfolgen.

Die Mindestanforderungen an Teststellen (zum Beispiel für Unternehmen, die ihren Kunden oder Angehörige der Beschäftigten) , sowie zur Bescheinigung unter Aufsicht durchgeführter Selbsttests finden Sie hier.

Unverändert gilt: Personen, die ein positives Testergebnis eines Coronaselbsttests erhalten haben, sind verpflichtet, sich in einem Testzentrum oder bei der Hausärztin oder dem Hausarzt unverzüglich einem PCR-Test (Kontrolltest) zu unterziehen. Sie haben dabei vorab die Teststelle von dem positiven Selbsttest zu unterrichten. Bis zum Erhalt eines negativen Ergebnisses des Kontrolltests müssen sich die Personen mit positivem Selbsttestergebnis bestmöglich absondern, unmittelbare Kontakte zu anderen Personen, die nicht zwingend erforderlich sind, vermeiden und die Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen strikt einhalten.

Dieses Verfahren beruht auf Ehrlichkeit und Verantwortung. Daher wird Missbrauch konsequent geahndet. Wer falsche Testzeugnisse erstellt und nutzt, dem droht ein Bußgeld in Höhe von 1.000 Euro und zudem eine Anzeige wegen strafbaren Urkundendelikten.

Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, die an dem Verfahren der Erteilung von Testnachweisen teilnehmen wollen, müssen sich vorab online hier registrieren.

FAQ des Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen.

Anwendungshinweise zum Umgang mit Corona-Tests in den Betrieben

Praxis-FAQ des DIHK zu Corona-Test

Anwendungshinweise des BDA

Kostenlose Beschäftigtentestung mit Testnachweis: Online-Anmeldung für Unternehmen, die ihr Vorhaben beim örtlichen Gesundheitsamt anzeigen wollen

Kassenärtliche Vereinige Westfalen-Lippe: Bescheinigung über das Vorliegen eines positiven oder negativen Antigentests zum Nachweis des SARS-CoV-2 Virus

Bezugsquellen und Übersicht über zugelassenen Tests

IHK ecofinder: bundesweite Datenbank, die  jetzt auch medizinische Schutzausrüstungen und Schnelltests vermittelt. 

Protect[X]: Wegweiser für Desinfektionsmaterialien, Schutzausrüstung und Testverfahren gegen Corona in NRW. Auf PROTECT[X] finden Sie Produzenten, Händler und sonstige Unternehmen, die Sie mit entsprechenden Produkten beliefern können.

Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte:

- Liste über Original-Tests mit Handelsnamen, deutsche Vertreiber und Gebrauchsanweisung   

- Gesamtüberblick zugelassener Antigen-Tests auf SARS-CoV-2    

Allgemeine Informationen des Bundesministeriums für Gesundheit zur

• nationalen Teststrategie,
• zu den verschiedenen Testmöglichkeiten (Schnelltest, Selbsttest, Labortest/PCR-Test) und dazu,
• wie ein Test abläuft

erhalten Sie auf der Webseite www.zusammengegencorona.de/testen/.

Die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft informieren auf der Plattform www.wirtschafttestetgegencorona.de

YouTube-Video: Corona-Tests in Unternehmen – das Wichtigste zu Beschaffung und Durchführung

Diese Informationen wurden mit aller Sorgfalt erstellt. Dennoch übernimmt die IHK Arnsberg keine Gewähr für deren Richtigkeit. Zudem können sich Aussagen durch Änderung der rechtlichen Vorgaben sowie neue Erkenntnisse ändern.