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Einfuhr- bzw. Umsatzsteuer. Schätzungen zufolge entgehen dem Fiskus Einnahmen in Milliardenhöhe. Zudem werden europäische Produkt-, Sozial-, Umwelt- und Markenstandards umgangen. Diese illegalen Praktiken gefährden hiesige Geschäftsmodelle. Hinzu kommen direkte Risiken für den Endverbraucher. Mangelnde Ressourcen und Fähigkeiten bei den europäischen und nationalen Kontrolleinrichtungen begünstigen diese Vorgehensweisen. Angesichts dieser Entwicklungen hat die Europäische Union reagiert: Innerhalb der EU enthält der Digital Services Act (DSA) seit 2024 besondere Regeln für sehr große Online-Plattformen (Very Large Online Platforms, VLOP). Diese sind Plattformen mit mehr als 45 Millionen monatlichen Nutzern

wirtschaft 03+04/2025

in der EU. Im Frühjahr 2024 hat die EU-Kommission anhand dieser Kriterien auch zwei asiatische Plattformen (Temu und SHEIN) als VLOP eingestuft. Dementsprechend mussten diese Online-Marktplätze seit Ende September bzw. August 2024 strengere Maßnahmen vor allem im Kampf gegen illegale Produkte und Inhalte ergreifen. Dazu gehört vor allem die Auslistung von gefälschten Waren, unsicheren oder illegalen Produkten und allgemein von Gegenständen, die Rechte an geistigem Eigentum verletzen. Zusätzlich wurde Temu explizit von der EU-Kommission aufgefordert, darzulegen, wie das Unternehmen Risiken im Bereich Verbraucherschutz, öffentlicher Gesundheit und Wohlergehen der Nutzer minimiert. Die EU-Kommission setzte dabei eine Umsetzung dieser Maß-

nahmen bis zum 21. Oktober 2024 voraus – Ergebnis bisher offen. Sollten die einschlägigen Plattformen jedoch die Anforderungen nicht erfüllen, verfügt die EU-Kommission über weitreichende Untersuchungs- und Sanktionsbefugnisse, um diese an die in der EU geltenden Richtlinien heranzuführen. Erste Auskunftsersuchen wurden bereits an VLOPs gestellt und betreffen unter anderem deren Kontrollmechanismen und technischen Vorkehrungen zur Risikominderung. Der DSA deckt jedoch nur einen Teilbereich der Gesamtproblematik ab. Angesichts der enormen Auswirkungen der Plattformen auf die deutsche Wirtschaft sind jedoch weitere Maßnahmen erforderlich. Die DIHK hat hierfür einen 10-Punkte-Maßnahmenkatalog erstellt.

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