PaNorama immer feste druff Die Wirtschaft hat es schwer in diesen Tagen. Die Wirtschaft, wer ist das überhaupt? Gerne wird vergessen, dass dazu nicht nur die Unternehmen und die Unternehmer, sondern auch die Arbeitnehmer und einfach alle gehören, die sich aktiv am Erwerbsleben beteiligen, alle, die in dieser Gesellschaft den Karren ziehen. Nachdem nun viele Milliarden für Bankenrettung und Konjunkturprogramme ausgegeben worden sind, verlangt das öffentliche Gerechtigkeitsempfinden, dass die Wirtschaft endlich auch mal zur Kasse gebeten werden muss, dass zumindest die allerorts vermuteten Vergünstigungen und Privilegien abgebaut werden. ,,Immer feste druff" scheint die Parole zu lauten. Jüngstes und bestes Beispiel dafür ist das sogenannte Sparpaket von Finanzminister Schäuble und insbesondere die darin enthaltene verschärfte öko-steuerliche Behandlung der energieintensiven Unternehmen. Zur Erinnerung: Als 1999 die ,,ÖkoSteuer" von der rot-grünen Bundesregierung eingeführt wurde, hat man immer und immer wieder gebetsmühlenartig betont, dabei stehe der ökologische und nicht der fiskalische Aspekt im Vordergrund. Um umweltfreundliche Lenkung und nicht um mehr Einnahmen gehe es. Die Unternehmen und die Verbraucher sollten mit mehr oder weniger sanftem Zwang zur Energieeinsparung angehalten werden. Dass dies für solche Branchen, in denen es ohne viel Energie nicht geht, wie etwa die Papier-, Zement- oder Gießereiindustrie, leicht das Aus am deutschen Standort bedeuten konnte, hat der damals regierende ,,Genosse der Bosse" sehr wohl gese- wirtschaft-Chefredakteur hen und sie Ralf A. Hueß kommentiert deshalb ganz die jüngsten Änderungen bewusst von bei der ,,Öko-Steuer" der vollen Ökosteuer ausgenommen. Wer heute von einem ,,Steuerprivileg" spricht, das jetzt teilweise genommen werde, setzt auf niedrige Instinkte und die Vergesslichkeit der Öffentlichkeit. Öko hin oder her, der Staat will einfach nur mehr Geld und das kurzfristig. Mittel- und langfristig tut die schwarzgelbe Koalition das, wovor Rot-Grün noch zurückschreckte: Sie nimmt den Exodus ganzer Branchen und Zehntausender von Arbeitsplätzen aus diesem Land in Kauf. Ob die sicherheitshalber gleich mit beschlossene Erhöhung der Tabaksteuer diese Langfristwirkung der aktuellen Kabinettspläne auffangen kann, ist mehr als zweifelhaft. Wenn die Regierung so weiter macht, raucht bei uns bald nichts und niemand mehr ­ schon gar nicht der Schornstein. © Gina Sanders - Fotolia.com Veranstaltungskalender der NRW.BANK im November und Dezember Förderberater der NRW.BANK informieren Existenzgründer über öffentliche Finanzierungsmöglichkeiten für den erfolgreichen Unternehmensstart 17. November 2010 Lippstadt Gründertag Hellweg-Hochsauerland der IHK Arnsberg 26. November 2010 Dinslaken Existenzgründung Kompakt am Niederrhein ­ Messe für Wissen, Austausch, Erfolg Förderberater der NRW.BANK stellen Programme zur Wachstumsund Liquiditätssicherung vor NRW.BANK.Fördersprechtage ­ Angebot für ein persönliches Gespräch bei uns vor Ort 30. November 2010 Detmold Stark für den Aufschwung ­ Vorträge zu öffentlichen Finanzierungshilfen bei der IHK Lippe zu Detmold 2. Dezember 2010 Mönchengladbach Symposium best-of-processing ­ Innovationsmesse für Komponenten, Baugruppen und Geräte 25. November 2010 Düsseldorf 18. November 2010 Münster Ansprechpartner in der NRW.BANK NRW.BANK.Infoline Telefon 0211 91741-4800 (Rheinland) Telefax 0251 91741-4800 (Westfalen) info@nrwbank.de Weitere Informationen finden Sie im Veranstaltungskalender unter: www.nrwbank.de/de/corporate-site/service IHK 1-1 Seite-AN-4FAR.indd 1 06.10.10 13:39 wirtschaft 11/2010 55 

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